AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Inhalt des Onlineangebotes
Email Verdienst S.L. ( nachfolgend Gesellschaft genannt ) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gesellschaft, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gesellschaft kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angaben sind freibleibend und unverbindlich. Die Gesellschaft behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot, ohne gesonderte Ankündigung, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Gesellschaft liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem die Gesellschaft von den Inhalten zuvor Kenntnis hatte und es ihr technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gesellschaft erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Gesellschaft hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und/oder zukünftige Gestaltung und/oder auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert die Gesellschaft sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und/oder Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gesellschaft eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte und/oder unvollständige Inhalte und/oder insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung und/oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet alleine der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht die Gesellschaft.
3. Urheber- und Kennzeichenrechte
Die Gesellschaft ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Gesellschaft selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Gesellschaft. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft nicht gestattet.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gleichgültigkeit davon unberührt.
5. Internet-Marketing-Programm ( inmapro ), Partner Homepage, Online Reisebüro, Werbung und Sonstiges
- Die Gesellschaft garantiert nicht, dass Ihre Kunden/Partner durch eines ihrer Angebote Einnahmen erzielen.
- Teilnehmen kann jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.
- Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr und/oder auf Wunsch des Kunden/Partners.
- Für die Verwendung evtl. Einnahmen ist der Kunde/Partner verantwortlich - insbesondere für ihre Versteuerung.
- Sollte der Kunde/Partner nicht die erhofften und/oder in Beispielen berechneten Einnahmen erzielen, verzichtet er darauf, andere Kunden/Partner der Gesellschaft und/oder die Gesellschaft in Regress zu nehmen und/oder in irgendeiner Form an diese heranzutreten.
6. Partner Homepage und Werbung
- Homepage/Werbung:
Die Gesellschaft erlaubt Werbung auf den Partnerseiten. Ausgeschlossen werden pornografische, sexistische, antisemitische, rechts- oder linksextreme, rechtswidrige und/oder rechtlich bedenkliche Themen aller Art. - 1. Zahlungen:
Die Partner Homepage bzw. Werbeseite wird freigeschaltet, sobald die Zahlung des Kunden/Partners auf dem Konto der Gesellschaft eingegangen ist. Der Vertrag wird mit der Gesellschft nach dem spanischen Recht geschlossen. Die von der Gesellschaft erbrachte(n) Leistung(en) gegenüber dem Abnehmer, in z. B. Deutschland, sind umsatzsteuerlich als
" nicht steuerbare Umsätze " zu bewerten. Bei dem in Rechnung gestellten Betrag handelt es sich daher um einen Nettobetrag. Der Auftragnehmer behält sich daher vor, bei der gesetzlichen Änderung, die Mehrwertsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die Währung im Zahlungsverkehr zwischen der Gesellschaft und den Kunden/Partnern ist der Euro. - 2. Zahlungen und Rückvergütung (nur für bestehende Club- Partner):
Die Partner Homepage bzw. Werbeseite wird freigeschaltet, sobald die Zahlung des Kunden/Partners auf dem Konto der Gesellschaft eingegangen ist. Auszahlungen der Rückvergütung werden jeweils am Ende eines Monats ausgezahlt und auf das vom Kunden/Partner angegebene Konto überwiesen. Rückvergütungen an neue Kunden/Partner werden frühestens 6 Wochen nach Eingang der Zahlung auf dem Konto der Gesellschaft zum Ende des jeweiligen Monats überwiesen. Die Währung im Zahlungsverkehr zwischen dem Club der Gesellschaft und ihren Kunden/Partnern ist der Euro.
Im übrigen gelten die Regeln von b.1., soweit sie nicht mit b.2. im Gegensatz stehen.
7. Firmengründung
- Dienstleistung
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass der Auftragnehmer daraufhin die Gründung einer Sociedad Limitada und/oder andere damit verbundene oder einzeln vereinbarte Dienstleitungen auslöst, die zu Kostenbelastungen des Auftraggebers führen. - Vertragslaufzeit, Kündigung
Die Vertragslaufzeit ist im Vertrag mit dem Kunden festgelegt. Unabhängig davon kann aus wichtigem Grunde vom Auftragnehmer der Vertrag fristlos gekündigt werden, wenn vom Auftraggeber falsche Angaben gemacht werden oder wurden oder gefälschte oder verfälschte Unterlagen zur Firmengründung verwendet werden oder werden sollen. Ebenso, wenn unter der Treuhandschaft gesetzeswidrige Aktivitäten unternommen werden. Bereits gezahlte Vorschüsse werden in diesem Falle nicht zurückerstattet. - Angebote und Preise
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. - Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von der Gesellschaft bei Vertragsabschluss auf das angegebene Konto zu begleichen. Weitere Zahlungen für vereinbarte Dienstleitungen können unbar durch den Kunden auf das angegebene Konto geleistet werden. - Kundendaten
Die Gesellschaft verwendet die ihr übergebenen Daten und Informationen des Auftraggebers ausschließlich zu dem vereinbarten Zweck. Trotzdem kann nicht vollkommen ausgeschlossen werden, das Dritte Kenntnis über Daten und Informationen bekommen. Der Kunde stellt die Gesellschaft von sämtlichen Ansprüchen hinsichtlich des Mißbrauchs der überlassenen Daten frei. - Eintragung und Registrierung
Die Eintragung und die Registrierung erfolgt nach Regelung des Company Act sowie den weiteren spanischen gesetzlichen Regelungen. Alle Informationen und Hinweise des Auftragnehmers beruhen auf der Auslegung des spanischen Rechts und der Rechtsprechung, welche nach besten Wissen und Gewissen erfolgt.
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Infolgedessen übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Haftung
- für Schäden, die dem Auftraggeber aufgrund von Hinweisen, Ratschlägen oder Informationen entstehen,
- für Kosten, Verbindlichkeiten oder Verluste, die dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Gründung, Eintragung, Etablierung oder dem Erwerb einer Firma oder jeglicher juristischen Person entstehen.
- Gewährleistung
Der Auftraggeber kann keinerlei Gewähr für die Nameneintragung oder irgendwelche Namensrechte übernehmen. Ebenso ist die Verletzung fremder Namensrechte ausschließlich das Risiko des Auftraggebers. - Tätig werden vor Gründung
Das unter Punkt 7.6 und 7.7 Aufgeführte gilt auch für wettbewerbsrechtliche Verstöße gegen ausländisches (nicht spanisches) Recht, die aus der Nutzung der Firma vor Eintragung und vollständiger Übertragung der Firma entstehen können. - Firmennamen und Rechte Dritter
Es wird größte Sorgfalt auf die Überprüfung der Verfügbarkeit eines Firmennamens gelegt, jedoch kann eine Verantwortung oder Haftung für zukünftige Ansprüche oder rechtliche Schritte von anderen Firmen oder dritten Parteien in Bezug auf Gebrauch des Firmennamens nicht übernommen werden, insbesondere, wenn Firmennamen, auf die Dritte ihre Rechte u. U. stützen, nicht im jeweiligen Handelsregister eingetragen sind. - Verbotene Firmenbezeichnungen oder -bestandteile
Grundsätzlich ist die Namenwahl für eine Sociedad Limitada (S. L.) frei. Das letzte Wort des Firmennamens muß S. L. lauten. Der gewünschte Firmennamen darf keine Verbindungen zu Behörden, Regierungen oder ähnliche Institutionen vorspiegeln. Bestimmte Namenbestandteile dürfen nur mit Genehmigung genutzt werden,
-
wie z.B.
- (Royal, King, Queen, Windsor, Police, Chamber of Commerce, Bank, Insurance, ) ( auch in spanisch )
- Verdienst, Consulting usw. sind in der Domain nicht erlaubt.
8. Kündigung und Beendigung der Mitgliedschaft
- Die Gesellschaft verzichtet auf das Recht der ordentlichen Kündigung.
- Der Kunde/Partner hat das Recht, ohne Angaben von Gründen, jederzeit aus der Mitgliedschaft auszutreten. Die Gesellschaft hat das Recht die Mitgliedschaft aus Gründen der Nichteinhaltung der § 5, Abs. e, § 6, Abs. a oder wegen Betruges oder Verleumdung zu beenden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Clubmitgliedschaft bleibt für beide Parteien unberührt.
- Im Falle einer Beendigung der Mitgliedschaft verjähren alle gegenseitigen Ansprüche aus der Mitgliedschaft acht Monate nach ihrem Entstehen.
9. Sonstiges
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
- Für die Zusammenarbeit zwischen der Gesellschaft und ihren Kunden/Partnern gelten die Gesetze am Sitz der Gesellschaft. Gleiches gilt für eventuellen Rechtsstreit zwischen den Parteien.
- Gerichtsstand ist der Sitz der Gesellschaft
- Mit der Teilnahme an jedwedem Angebot der Gesellschaft erkennt der Kunde/Partner diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.












